Der elektronische Versand von Unterlagen ist heute zwar selbstverständlich, aber er ist nicht in jedem Fall zulässig und deshalb sinnvoll. So erkennen z.B. manche Gerichte per E-Mail übermittelte Schreiben nicht an. Man sollte also bei Korrespondenz mit sozialgerichtlichen Instanzen immer im Voraus erfragen, ob Emails anerkannt werden. Nur so kann man sicher sein, dass gesetzliche Normen und Fristen bei der Beantwortung gewährleistet sind.
Meldet sich ein Kind unter 21 Jahren bei der Arbeitsagentur als ‚arbeitslos‘, muss die Familienkasse weiter Kindergeld zahlen, auch wenn das Kind sich nicht ausdrücklich als arbeitssuchend registrieren ließ.
Der Bundesfinanzhof entschied: Wer Arbeitslosigkeit meldet, erklärt damit automatisch, dass er für Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur zur Verfügung steht.
Für den Kindergeldanspruch ist es nicht erforderlich, einen Nachweis über die tatsächliche Arbeitssuche zu führen.
Bundesfinanzhof v. 18.2.16. V R 22/15, Quelle: Metallzeitung Juni 2016
Die meisten pflegenden Angehörigen sind zeitlich und in ihrer Mobilität stark eingeschränkt. Viele finden sich nur mühsam in den einschlägigen Gesetzestexten zurecht, andere haben keinen Zugang zum Internet. Deshalb wurde 2004 das „Netzwerk Pflegebegleitung“ eingerichtet und bis heute stetig erweitert. Pflegebegleiter(innen) stehen im Dienst einer im sozialen Bereich tätigen Institution und werden von dieser qualifiziert und fachlich begleitet. Sie arbeiten ehrenamtlich und beraten Pflegebedürftig oder Angehörige - auch in deren Wohnung. Sie nehmen sich Zeit für Gespräche, hören zu und denken mit. Sie kennen das regionale Hilfenetz und begleiten bei Bedarf auch jemand zu Beratungsstellen, Ämtern oder anderen Institutionen. Aber sie übernehmen keine konkreten Tätigkeiten, z.B. stundenweise Versorgung von Pflegebedürftigen oder Vertretung der Bezugsperson bei deren Abwesenheit. Nähere Informationen über Angebote in Ihrer Nähe finden Sie unter www. netzwerk-pflegebegleitung.de
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